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Rückblick für die Woche vom 15. bis 20. September 2008

19. September 2008

Hinter mir liegt nach der parlamentarischen Sommerpause die erste Sitzungswoche in Berlin. Es war eine besondere Woche: Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2009.

Die Berliner Woche begann für mich bereits am Sonntag: 08.34 Uhr mit dem Zug von Morsum nach Berlin, wo um 14.00 Uhr die Klausurtagung der Arbeitsgruppe Umwelt der Fraktion begann. Bis in den Abend hinein und am nächsten Tag bis zum Mittag haben wir uns intensiv mit dem Entwurf des Umweltgesetzbuches befasst. Zielsetzung der Zusammenfügung unterschiedlicher Umweltgesetze in einem Umweltgesetzbuch ist es, Genehmigungsverfahren zusammen zu führen und zu beschleunigen. Allerdings müssen wir aufpassen, dass dabei nicht wieder kompliziertere Verfahren oder neue umweltrechtliche Verschärfungen herauskommen.

Nach der Klausurtagung stand Büroarbeit auf dem Programm: nach der Sommerpause war mit den Mitarbeitern viel zu besprechen, Post zu erledigen und die Sitzungswoche vorzubereiten. Ein Student aus Berlin stellte sich vor, der sich bei mir für ein Praktikum beworben hat. Ich sage ihm zu, dass er im November/Dezember sein Praktikum in meinem Bundestagsbüro absolvieren kann.

Um 17.00 Uhr kommt die Fraktion zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Fraktionsvorsitzender Volker Kauder gibt einen Bericht zur Lage und interpretiert die jüngsten Vorgänge in der SPD, die mit dem Sturz von Beck zwar neues Personal nach oben gebracht hat, aber die inhaltlichen Differenzen innerhalb der Partei über den Kurs und insbesondere über das Verhältnis zur kommunistischen Linkspartei nicht geklärt hat. Auch die Bundeskanzlerin spricht und nimmt insbesondere zu den Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten Stellung. Unser haushaltspolitischer Sprecher berichtet intensiv über den Haushaltsentwurf, der in dieser Sitzungswoche vier Tage lang im Plenum in erster Lesung beraten wird.

Um 18.30 Uhr treffen wir uns in der Landesgruppe, das sind die acht schleswig-holsteinischen CDU-Abgeordneten. Auch hier besprechen wir alle aktuellen Themen. Ich spreche die Dinge an, die ich während der Sommerpause im Wahlkreis aufgegriffen habe und die jetzt in Berlin umgesetzt werden müssen.

Gegen 21.00 Uhr sind wir mit der Sitzung durch. Feierabend ist noch lange nicht: bis 23.30 Uhr erledige ich Büroarbeiten am Schreibtisch. Um Mitternacht bin ich in meiner kleinen Wohnung, die ich in Berlin habe.

Dienstag, 16. September: Bevor ich in das dienstliche Tagesgeschäft starte, laufe ich wieder eine kleine Strecke an der Spree. Das bedeutet zwar noch früheres Aufstehen, aber ist ein wichtiger Ausgleich, wenn man sonst den Tag über fast ausschließlich in Sitzungen verbringt. So wecke ich meine Familie per Telefon um 06.00 Uhr, laufe, frühstücke und fahre um 07.45 Uhr zum ersten Termin: Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der Fraktion. Hier berichtet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Meister über die Auswirkungen des Bundeshaushaltes auf die Kommunen.

Um 09.30 Uhr tagt meine Arbeitsgruppe Umwelt zusammen mit der Arbeitsgruppe Verkehr. Feinstaubrichtlinie, Umweltzonen, CO2-Reduzierung für den Verkehr, Umsetzung des Fluglärmgesetzes und „ökologische Spreizung“ der Lkw-Maut sind Themen, die uns gemeinsam berühren und miteinander abgestimmt werden müssen.

Anschließend habe ich eine Stunde Zeit im Büro, diktiere Briefe und erledige Telefonate. Um 13.00 Uhr habe ich die erste von fünf Besuchergruppen in dieser Woche aus dem Wahlkreis zu Gast im Reichstag: eine deutsch-dänische Europaklasse vom Friedrich-Paulsen-Gymnasium in Niebüll. Im Jahresdurchschnitt habe ich ca. 50 Besuchergruppen aus dem Wahlkreis zu Gast, insgesamt 1.000 Personen pro Jahr. Hier nutze ich die Gelegenheit, die praktische Organisation von Politik zu erläutern, darzustellen, wie eine Berliner Sitzungswoche organisiert ist und diskutiere über die Themen, die die jeweilige Besuchergruppe interessieren.

Nach einer Stunde muss ich zum Aufbruch drängen, da um 14.00 Uhr eine Sondersitzung des Umweltausschusses zusammen mit dem Ausschuss für Bildung und Forschung stattfindet. Thema sind die Vorgänge im Forschungsendlager für schwach- und mittelradioaktiven Müll im Salzbergwerk Asse, das nicht mehr als sicher gilt und nun saniert werden muss. Die beiden zuständigen Minister Sigmar Gabriel und Annette Schavan stehen Rede und Antwort.

Die Sitzung muss ich vorzeitig verlassen, da ich ab 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr Schriftführerdienst im Plenum habe: jeweils zwei Schriftführer unterstützen den Bundestagspräsidenten bei der Sitzungsleitung. Nach Meldung der von den Fraktionen vorgesehenen Redner stelle ich die Rednerfolge zusammen. Dafür gibt es genau festgelegte Regeln.

Anschließend schaue ich noch kurz im Büro vorbei, erledige Posteingänge und Telefonate. Um 19.00 Uhr beginnt die Abendveranstaltung: Parlamentarischer Abend des Unternehmensverbandes Schleswig-Holstein. Etwa 50 Unternehmer aus Schleswig-Holstein haben einen ganzen Tag in Berlin verbracht und kommen abends mit Bundestagsabgeordneten zusammen. Ich treffe viele Bekannte, mit denen man die aktuelle Lage und die sie berührenden Themen diskutiert. Es wird ein etwas längerer Abend: um 23.30 Uhr bin ich zu Hause.

Mittwoch, 17. September: Nach dem üblichen Start in den Morgen (6.00 Uhr telefonisches Wecken der Familie, Lauf an der Spree) fahre ich um 07.45 Uhr ins Büro, lese Unterlagen. Um 09.00 Uhr bin ich zum Beginn der Plenarsitzung im Plenum. Auf der Tagesordnung steht die Debatte über den Etat der Bundeskanzlerin. Dies ist traditionell die Generaldebatte in der Haushaltsberatung. Die Kanzlerin hält eine Grundsatzrede über die aktuelle Situation der Politik in Deutschland und der Welt. Die Opposition läuft gegen an, CDU/CSU und SPD vermitteln den Eindruck einer handlungsfähigen Regierung, die trotz des bevorstehenden Wahlkampfes ernsthaft die noch zu erledigenden Aufgaben angeht. Die Rede der Bundeskanzlerin überzeugt und erhält viel Beifall aus der Fraktion.

Ab 11.30 Uhr stehen drei Stunden Büroarbeit auf dem Programm. Korrespondenz, Telefonate, Unterlagen lesen für die nächsten Sitzungen. Um 15.00 Uhr nehme ich am Koordinierungskreis Energiepolitik teil. Diese Arbeit begleite ich seit zwei Jahren sehr konsequent, weil ich hier wichtige Anliegen aus dem Wahlkreis zur Sprache bringen kann. An diesem Tag geht es mir insbesondere um das Energieleitungsausbaugesetz, über das der neue Abteilungsleiter für Energiepolitik im Bundeswirtschaftsministerium berichtet. Ich dränge darauf, dass eine Erdkabellösung im küstennahen Streifen auch für begonnene Projekte erleichtert wird. Der Streit über den notwendigen Ausbau der Stromnetze über Erdkabel oder Freileitungen wird inzwischen auch in der Bundespolitik und zwischen den Bundesländern heftig geführt.

Die Sitzung dauert bis 17.00 Uhr, ich sprinte sofort zu einer Besuchergruppe: die Schule am Ostertor in Tönning ist heute im Reichstag zu Gast. Während des Gespräches muss ich zwischendurch zu einer namentlichen Abstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr. Insgesamt drei Abstimmungen stehen an diesem Tag an: Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz im Libanon sowie im Sudan. Die Besuchergruppe begleite ich noch auf die Kuppel, von wo aus die Schüler einen herrlichen Blick über Berlin haben. Dort verabschiede ich mich und gehe zum Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes Bioenergie, dessen Vorsitzender mein schleswig-holsteinischer CDU-Fraktionskollege Helmut Lamp ist. Der Verband feiert in der Französischen Botschaft sein 10-jähriges Jubiläum.

Von dort gehe ich noch kurz zu einer Veranstaltung in der schleswig-holsteinischen Landesvertretung aus Anlass des 100. Geburtstages von Friedrich Paulsen, einem bedeutenden Pädagogen des ausgehenden 19. Jahrhunderts, der in meinem Wahlkreis in Langenhorn geboren wurde und in Berlin als Professor wirkte. Um 22.00 Uhr fahre ich noch zum Parlamentarischen Abend der Verbände der deutschen Wirtschaft, wo ich eine Reihe von Bekannten treffe, mit denen man Einschätzungen zur aktuellen Lage austauscht.

Kurz vor Mitternacht bin ich zu Hause und telefoniere, wie jeden Abend, noch mit meiner Frau, um die Ereignisse des Tages auszutauschen.

Donnerstag, 18. September: Mein Tagesprogramm beginnt um 08.00 Uhr mit dem Arbeitskreis Küste. Ich trage dort das Thema „Nationale Küstenwache“ vor. In sechs Wochen jährt sich die Strandung der „Pallas“ zum zehnten Mal. Seit dem sind zwar kleine Schritte zur Verbesserung der Sicherheit auf See erreicht worden, z.B. die Einrichtung des Havariekommandos und die Beauftragung eines neuen Notschleppers für die Deutsche Bucht und für die Ostsee. Der wirkliche Durchbruch zu einer nationalen Küstenwache ist bisher nicht gelungen. Ich plädiere dafür, entgegen der Absicht der Bundesregierung aus dem Parlament heraus Druck zu machen, um noch in dieser Wahlperiode eine Lösung auf den Weg zu bringen. Von den Kollegen bekomme ich die erhoffte Unterstützung.

Von 09.00 bis 10.00 Uhr Büroarbeit. Die erste Lektüre ist immer die Presseauswertung, die ich aus dem Wahlkreis und aus Kiel sowie von der Bundespartei bekomme.

Von 10.00 bis 11.00 Uhr nehme ich an einem Forum „Biotechnologie“ des Verbandes der Chemischen Industrie teil. Im Umweltausschuss bin ich u.a. auch zuständig für die Umweltaspekte von Bio- und Gentechnologie. Persönlich stehe ich dieser Technologie sehr offen gegenüber und sehe insbesondere Chancen im Zusammenhang mit dem Klimawandel, klimaresistentere Pflanzen zu züchten. Dazu gehören derartige Veranstaltungen, um sich über neue Entwicklungen in der Forschung zu informieren.

Anschließend habe ich noch eine halbe Stunde im Büro Zeit für die Erledigung der Post, bevor ich um 12.00 Uhr zur Sitzung der Finanzkommission der Fraktion gehe. Ich bin Mitglied der Finanzkontrollkommission, d.h. ich bin einer von vier Kassenprüfern der Fraktion. Wir beschäftigen uns mit dem Stand der Haushaltsentwicklung des Fraktionshaushaltes.

Kurz vor 13.00 Uhr verlasse ich die Sitzung, weil die nächste Besuchergruppe angemeldet ist: die Realschule Viöl ist zu Gast. Wir haben 11/2 Stunden Zeit für Diskussion, bevor die nächste Gesprächsgruppe angemeldet ist: Vertreter des Bundes Deutscher Nordschleswiger hatten sich an mich mit der Bitte um Unterstützung gewandt, weil sie eine höhere Unterstützung aus dem Bundeshaushalt benötigen, um die gestiegenen Gehälter der Lehrer an den deutschen Schulen in Dänemark zu bezahlen. Ich habe zu dem Gespräch zwei Mitglieder aus dem Haushaltsausschuss eingeladen, u.a. den zuständigen Berichterstatter für den Etat des Innenministers, aus dem die Finanzierung der deutschen Minderheit in Nordschleswig erfolgt. Die Haushaltsberatungen sind nicht einfach, da insgesamt zu wenig Geld für den Haushalt des Innenministers zur Verfügung steht. Dennoch haben wir den Eindruck, dass die Kollegen aus dem Haushaltsausschuss die Problemlage der Freunde in Nordschleswig verstanden haben. Nach dem einstündigen Gespräch trifft bereits die nächste Besuchergruppe ein: 35 Seniorinnen und Senioren der Seniorenunion aus Leck sind zu Gast. Auch ihnen berichte ich über den Ablauf einer Sitzungswoche in Berlin. Anschließend entwickelt sich eine besonders intensive Diskussion über eine Vielzahl aktueller politischer Fragen. Interessant war heute das Thema Rente: sowohl die Schüler als auch die Senioren sprachen dieses Thema an. Beiden Generationen musste ich erklären, warum das Rentenniveau abgesenkt wird, warum die heutigen Rentner Renteneinbußen verkraften müssen und gleichzeitig die nächsten Generationen mehr Eigenvorsorge treffen müssen. Der demographische Wandel mit immer mehr älteren Menschen und weniger aktiven Arbeitnehmern und jüngeren Menschen zwingt zu dieser Entwicklung.

Die Besuchergruppe begleite ich zum Besucherrestaurant im benachbarten Paul-Löbe-Haus, wo ich mich von der Gruppe verabschiede. Ich beeile mich, um rechtzeitig für das nächste Gespräch ins Büro zu kommen, wo sich der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundesinnenministerium, mein Fraktionskollege Christoph Bergner angemeldet hat. Er ist der Beauftragte der Bundesregierung für Angelegenheiten der nationalen Minderheiten und möchte mit mir aktuelle Themen der Minderheitenpolitik besprechen. Ich bin Vertreter der Fraktion in etlichen Gremien, die sich mit Fragen der nationalen Minderheiten befassen. Immerhin vertrete ich den einzigen Wahlkreis aus ganz Deutschland mit zwei nationalen Minderheiten, den Dänen und den Friesen.

Nach dem einstündigen Gespräch kann ich noch kurz Post erledigen, bevor ich zum Abendessen der Deutsch-Arabischen Parlamentariergruppe gehe, die Gäste aus dem libanesischen Parlament empfängt. Ich bin Mitglied der Deutsch-Arabischen Parlamentariergruppe, weil ich zum arabischen Raum seit meinem Studium der Orientalistik eine besondere Beziehung habe. Nach Abschluss des Studiums habe ich mich mit dem Thema zwar nicht mehr befasst, aber das Interesse ist geblieben. So ist es eine spannende Diskussion mit den Abgeordneten aus dem libanesischen Parlament, die über den komplizierten Weg zu einer friedlichen Entwicklung in diesem schönen, aber durch die heterogene Bevölkerungsstruktur komplizierten Land, berichten.

Um 22.00 Uhr endet das Essen, aber für mich noch nicht der Tag. Ausnahmsweise kann ich mir zwei private Stunden gönnen, weil sich ein Freund aus Jugendzeiten angemeldet hat, der in Baden-Württemberg wohnt und dienstlich in Berlin ist. Wir trinken noch ein Glas Wein, bevor ich um 00.30 Uhr meiner Frau Gute Nacht sage und selbst Feierabend mache.

Freitag, 19. September: Der letzte Tag der Sitzungswoche. In meiner Wohnung packe ich meinen Koffer und fahre um 08.00 Uhr ins Büro. Um 09.30 Uhr Gespräch mit einem Abteilungsleiter aus der Bundesregierung zu Wahlkreisthemen, anschließend Besprechungen mit Mitarbeitern. Um 11.00 Uhr gehe ich ins Plenum und verfolge die Schlussrunde der finanzpolitischen Sprecher in dieser Haushaltsberatung. Nachdem der Bundeshaushalt eine Woche lang in erster Lesung beraten wurde, werden in den nächsten Sitzungswochen die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen fortgesetzt, bevor der Haushalt Ende November in zweiter und dritter Lesung abschließend beraten und beschlossen wird. Nach kurzer Stippvisite im Büro fahre ich in die Bundesgeschäftsstelle der CDU, das Konrad-Adenauer-Haus. Hier tagt um 14.00 Uhr der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung, dem ich als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holsteins angehöre. Wir beschäftigen uns mit dem Thema „Kommunale Daseinsvorsorge“ und den kommunalen Aspekten von Klima- und Umweltpolitik. Außerdem bereiten wir die Bundesversammlung der KPV vor, die im Oktober in Essen stattfindet und bei der das 60-jährige Jubiläum dieser kommunalpolitischen Organisation der CDU Deutschlands gefeiert wird.

Auch hier muss ich die Sitzung etwas vorzeitig verlassen, da bereits um 16.00 Uhr die nächste Besuchergruppe im Reichstag zu Gast ist: die Rechtsanwalts- und Notarkanzlei Eis & Wendt aus Westerland auf Sylt macht einen Betriebsausflug übers Wochenende nach Berlin und beginnt ihr Programm mit einem Besuch im Reichstag. Hier handelt es sich um gute Bekannte und Freunde, mit denen ich nicht nur das übliche Gespräch führe, sondern die ich auch durch das Reichstagsgebäude selbst führe. So bekommen die Gäste auch die Ecken zu sehen, in die Besucher normalerweise nicht gelangen. Dies ist während der normalen Sitzungszeit nicht möglich, weil die Plenarsaalebene während der laufenden Plenarsitzungen für Besucher gesperrt ist. Da die Plenardebatte bereits mittags zu ende war, habe ich die Möglichkeit einer ausführlichen Führung durch das Reichstagsgebäude und um der Plenarsaal herum und durch die Fraktionsräume. Nach zwei Stunden verabschiede ich mich von der Besuchergruppe und gehe zurück ins Büro. Der Schreibtisch wird aufgeräumt, letzte Post und Diktate erledigt, bevor ich um kurz nach 19.00 Uhr mit dem Zug von Berlin nach Hamburg und dann weiter nach Sylt fahre, wo ich mit dem letzten Zug um 00.30 Uhr in Morsum ankomme,

Das bevorstehende Wochenende wird mir zwar noch etwas Arbeit am Schreibtisch zu Hause abfordern, um die Termine der kommenden Woche vorzubereiten. Termine im Wahlkreis stehen an diesem Wochenende jedoch nicht an, da ich es für die Familie freigehalten habe. Nach einer Woche in Berlin sollen am Wochenende auch Frau und Kinder zu ihrem Recht kommen.

www.ingbert-liebing.de

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