CDU.de
'Presse'

presse aktuell

Liebing Mitglied in neu gegründeter AG zur Standort-Zukunft

14. Dezember 2011

Direkt nach der Entscheidung zur Auflösung von Bundeswehrstandorten hat sich jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, einer neu gegründeten Arbeitsgruppe „Standort-Zukunft“ innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angeschlossen.

„In Nordfriesland sind die Kaserne in Seeth und die Depots in Ladelund und Bramstedtlund und Bargum von einer Schließung betroffen. Daher habe ich mich zusammen mit rund 30 weiteren betroffenen Abgeordneten unter der Leitung des MdB Helmut Heiderich zusammengetan. Wir wollen unsere Maßnahmen koordinieren, mit denen die Standortkommunen Hilfe zur Umnutzung erhalten.“

„Bei einem Treffen mit Bundesverkehrsminister Peter Raumsauer, der für die Bundesbauförderung zuständig ist, wurde bereits über die Einrichtung eines Konversions-Fonds gesprochen“, so Liebing. In diesem sollen die Einnahmen aus den Verkäufen der Standorte eingehen und zur finanziellen Unterstützung der strukturschwachen Standorte aufgewendet werden. Dies sei ein guter Vorschlag, da normalerweise die Einnahmen in den Bundeshaushalt zurückfließen würden, erklärte Liebing.

Bei einem weiteren Termin mit dem Bundesverteidigungsminister soll nun über den Zeitplan für die Schließungen beraten werden. Auch ist ein Treffen von Vertretern der betroffenen Kommunen bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) in Planung. Die BIMA wird nach Abzug der Bundeswehr die Liegenschaft verwerten. „Dabei muss die Planungsvorgabe der Kommune oberste Prämisse für die Verwertung sein“, forderte Ingbert Liebing.

www.ingbert-liebing.de

zurück | Seite drucken
MdB Ingbert Liebing | Alle Rechte vorbehalten