Geld für Hafen Hörnum

19.10.2016

Der Bund erklärt sich bereit, im Zuge der Abgabe des Hafens Hörnum Finanzierungsbeiträge zur Sanierung des Hafens zu leisten. Das beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am heutigen Mittwoch (19. Oktober). „Damit kann es der Gemeinde Hörnum leichter fallen, den Hafen zu übernehmen, wenn die Gemeinde es möchte“, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing zur Entscheidung des Haushaltsausschusses. Liebing hatte sich bei den Haushaltspolitikern seiner Fraktion für diese Entscheidung eingesetzt und insbesondere den zuständigen Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für den Etat des Verkehrsministers, Norbert Brackmann, für dieses Projekt gewonnen.

Konkret geht es um einen Haushaltsvermerk, der in den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 aufgenommen werden soll. Schon in diesem Jahr war im Haushalt ein entsprechender Vermerk für mehrere Wasserstraßen und Schleusen enthalten gewesen, bei denen der Bund im Falle der Abgabe an Länder oder Kommunen eine Mitfinanzierung zugesagt hatte. In diesem Katalog wird jetzt nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses auch der Hafen Hörnum aufgenommen.
Der Bund komme seiner Verantwortung nach, damit eine Nachfolgenutzung des Hafens möglich wird, nachdem der Bund ihn für eigene Zwecke nicht mehr benötigt. „Damit könne jetzt intensiver an einer Lösung gearbeitet werden, wenn der Bund sich mit Millionenbeträgen an der Sanierung des Hafens beteiligt“, erklärte Ingbert Liebing abschließend.