Kommunen als Partner der Nordseekooperation

23.09.2014

Für starke Kommunen als Partner in der Nordseekooperation hat der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, am Wochenende beim Interfriesischen Treffen von Kommunalpolitikern aus dem holländischen Westfriesland, aus Ostfriesland und Nordfriesland geworben. „Nur mit den Partnern vor Ort in den Städten und Gemeinden können Projekte der Nordseekooperation mit Leben erfüllt werden“, erklärte Ingbert Liebing.

Vor den Kommunalpolitikern erläuterte Liebing aktuelle Herausforderungen und Themen aus bundes- und landespolitischen Diskussionen, die die Kommunen betreffen. So schilderte er die Auswirkungen der Neuordnung von Bund-, Länder- und Finanzbeziehungen auf die Kommunen und warnte vor Landesgesetzen mit Eingriffen in den kommunalen Finanzausgleich. Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen sei Voraussetzung dafür, dass sie als Partner handlungsfähig seien.

Die Nordseekooperation hat nach Liebings Auffassung lange Zeit im Schatten der Ostseekooperation gestanden. Dabei gebe es zahlreiche Themen und Aufgaben, die eine Zusammenarbeit in der Nordseeregion nahelegen. Liebing nannte unter anderem die Offshore-Aktivitäten im Energiebereich, die blaue Biotechnologie, die stark wachsende Schifffahrt mit Herausforderungen für die Häfen, die Fischerei und den Tourismus.

Ingbert Liebing berichtete über die Trilaterale Wattenmeerkooperation der Niederlande, Deutschlands und Dänemarks. Dies sei „das bisher beste Erfolgskapitel in der Nordseekooperation“, so Liebing.

Im Kreise der friesischen Kommunalpolitiker warb Liebing für eine herausgehobene Rolle der Friesen in der Nordseekooperation. Sie bringen seiner Auffassung nach bereits eine gemeinsame Kultur und Geschichte mit. Daran ließen sich konkrete Projekte festmachen. Die Kommunen könnten Partner dieser Projekte sein. Wichtig sei Informations- und Erfahrungsaustausch sowie die Bereitschaft, voneinander zu lernen. So könne ein Partnerschaftsgefühl in der Region entwickelt werden. Das interfriesische Kommunalpolitikertreffen, das vom interfriesischen Rat bereits seit vielen Jahren ausgerichtet wird, sei für diesen Prozess ein wichtiger Baustein, lobte Liebing die Aktivitäten der Friesen.