Was haben die Grünen gegen maritime Technologien?

07.05.2014

"Offensichtlich haben Bündnis90/Die Grünen die maritimen Technologien abgeschrieben. In der heutigen Haushaltsberatung im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie hatten die Grünen drei Anträge vorgelegt, mit denen die finanzielle Förderung maritimer Technologien im Etat des Wirtschaftsministeriums um über 30 Millionen Euro gekürzt werden soll:

19,2 Millionen Euro weniger für Innovationsförderung maritimer Technologien, 10 Millionen Euro weniger für Innovationsförderung der deutschen Werften und 1 Million Euro weniger für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Maritimen Wirtschaft. Damit zeigen die Grünen, dass sie für die Bedeutung der Maritimen Branche wenig Verständnis haben", erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, nach der Ausschusssitzung.

Die Grünen hatten die maritimen Technologen auf andere Förderprogramme verwiesen, insbesondere auf das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM). Für dieses Programm seien aber bereits jetzt schon mehr Anträge in diesem Jahr zu erwarten als mit dem vorhandenen Geld zu finanzieren seien. Damit sei dort kein Ersatzgeld für die Maritimen Technologien zu holen, "die maritime Wirtschaft würde auf der Strecke bleiben", so Liebing.

Der Vorstoß der Grünen gegen die Maritime Mehrheit wurde im Ausschuss für Wirtschaft und Energie mit den Stimmen der Großen Koalition abgelehnt, teilte Ingbert Liebing abschließend fest.